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Witzerundweg, Foto: Stadt Calau
Blick von der Stadtkirche, Foto: Matthias Nerenz
Wallgarten mit Dunkelsburg, Foto: Stadt Calau / Jan Hornhauer
Blick in die Cottbuser Straße, Foto: Stadt Calau
Marktplatz, Foto: Stadt Calau
Gutskapelle Reuden, Foto: Stadt Calau / Jan Hornhauer

Veranstaltungs-Ticker

  • 19.07.2025 bis 20.07.2025 Dorffest & 135 Jahre Männergesangverein Werchow
  • 19.07.2025 Flugshow auf dem Adler- und Jagdfalkenhof Werchow
  • 20.07.2025 28. Radtourenfahrt des RSV Calau 1890 e.V.
  • 20.07.2025 Kirchturmführungen ohne Anmeldung
  • 20.07.2025 Flugshow auf dem Adler- und Jagdfalkenhof Werchow
  • 19.07.2025 bis 20.07.2025 Dorffest & 135 Jahre Männergesangverein Werchow
  • 19.07.2025 Flugshow auf dem Adler- und Jagdfalkenhof Werchow
  • 20.07.2025 28. Radtourenfahrt des RSV Calau 1890 e.V.
  • 20.07.2025 Kirchturmführungen ohne Anmeldung
  • 20.07.2025 Flugshow auf dem Adler- und Jagdfalkenhof Werchow
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Stadt Calau
Platz des Friedens 10
03205 Calau

 

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Di: 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 17.30 Uhr

Do: 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 16.00 Uhr

 

Telefon:
Telefax:
E-Mail:
 (03541) 89 1 - 0
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Nächste Veranstaltungen:

Dorffest & 135 Jahre Männergesangverein Werchow

19.07.2025

Werchow
 

Flugshow auf dem Adler- und Jagdfalkenhof Werchow

19.07.2025 - 15:00 Uhr

Adler- und Jagdfalkenhof "Zur Calauer Schweiz"
 

28. Radtourenfahrt des RSV Calau 1890 e.V.

20.07.2025 - 09:00 Uhr

Grund- und Oberschule Calau, Carl-Anwandter-Haus
 
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Sondergenehmigung

Kurzinformationen

Eine Sondernutzung liegt vor, wenn die Benutzung der Straße über den Gemeingebrauch hinausgeht und diesen beeinträchtigt. Gemeingebrauch ist die jedermann zustehende Befugnis, die Straßen im Rahmen der Widmung und der Verkehrsvorschriften zu benutzen.

Beschreibung

Die Sondernutzungserlaubnis wird nur auf Antrag erteilt. Der Antrag ist in der Regel schriftlich, spätestens 14 Tage vor der beabsichtigten Ausübung mit Angabe über Ort, Art, Umfang und Dauer der Sondernutzung beim Haupt- und Ordnungsamt zu stellen. Dem Antrag sind Pläne, Zeichnungen oder andere, geeignete Unterlagen zur Verdeutlichung beizufügen. Die Benutzung ist erst zulässig, wenn die Erlaubnis erteilt ist. Die Genehmigungen werden erteilt, soweit es die Örtlichkeit zulässt. Für die Erteilung der Sondernutzung werden Gebühren in unterschiedlicher Höhe erhoben. Bei den Sondernutzungen ist zu unterscheiden zwischen:

  • gewerblicher Sondernutzung, wie z. B.
    • Außengastronomie (Tische und Sitzgelegenheiten)
    • Verkaufsstände (Obst. Gemüse, Blumen, Zeitschriften, Bücher)
    • Anbringung von mobile Werbeschildern (Plakatierung)
    • Info-Stände von politischen Verbänden oder gemeinnützigen Vereinen
    • Werbung (Promotionstände, Flyerverteilung, Produktproben etc.)
    • Plakatierungen zur Ankündigung von Zirkusgastspielen, Wahlwerbung
    • Nutzung eines öffentlichen Bades für einen Schwimmwettbewerb
    • Straßenhandel (Speiseeis, Obst, Gemüse, Blumen) in mobiler Form, d.h. beweglich ohne Einnahme eines festen Standplatzes
    • Durchführung von Filmaufnahmen
    • Durchführung von Veranstaltungen oder Straßenfesten

und

  • baulicher Sondernutzung, wie z. B.
    • Aufstellen von Bauzäunen, Baumaschinen, Baugerüsten oder Containern
    • Lagerung von Baumaterial

Darüberhinaus gibt es noch erlaubnisfreie Nutzungen, wie z.B. die Ausschmückung von Straßen und Häuserfronten für Feiern, Feste, Umzüge und ähnliche Veranstaltungen. Die Inanspruchnahme erlaubnisfreier Sondernutzungen kann ganz oder teilweise untersagt werden, wenn Belange des Verkehrs dies vorübergehend oder auf Dauer erfordern.

Rechtsgrundlagen

  • S a t z u n g über die Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten im Gebiet der Stadt Calau
  • Werbeanlagensatzung

  • Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
  • Bundesfernstraßengesetz (FStrG)
  • Verordnung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen der Straßenbaubehörden (StrVwGebO)
  • Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Landesstraßen (Sondernutzungsgebührenverordnung- LSonGebV)
  • Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Bundesfernstraßen (Sondernutzungsgebührenverordnung- BSonGebV)

Notwendige Unterlagen

  • Antrag mit Angaben über Ort, Art, Umfang und Dauer der Sondernutzung
  • Erläuterungen, Zeichnungen, textliche Beschreibungen, Karten oder sonstiges
  • Ist mit der Sondernutzung eine Behinderung oder Gefährdung des Verkehrs oder eine Beschädigung der Straße oder die Gefahr einer solchen Beschädigung verbunden, so muss der Antrag Angaben darüber enthalten, in welcher Weise den Erfordernissen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs sowie des Schutzes der Straßen Rechnung getragen wird.

Fristen

spätestens 14 Tage vorher

Ansprechpartner


Haupt- und Ordnungsamt

Herr Krengel
Telefon (03541) 891-163
E-Mail

Formulare

i
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