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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Gremium	#Stadtverordnetenversammlung
Zeitpunkt	29.03.2023, um 18:30 Uhr
Ort	Stadthalle am Carl-Anwandter-Haus der Grund- und Oberschule, Lindenstraße 19, 03205 Calau

Dokumente

Alle Dokumente inkl. TOP-Dokumente herunterladen (.zip)
Einladung Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2023	Einladung

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

Tagesordnungspunkte

	1: TOP 1 - Formalien   Beschreibung: √ Beschreibung: - Feststellung zu Form und Frist der Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
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	2: TOP 2 - Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.01.2023   Dokumente: 1    Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.01.2023 Niederschrift
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	3: TOP 3 - Informationen des Bürgermeisters
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	4: TOP 4 - Einwohnerfragestunde
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	5: TOP 5 - Anfragen der Stadtverordneten an den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung oder an den Bürgermeister (§ 11 GO)
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	6: TOP 6 - Information zur Verschiebung der Bahnhofsmodernisierung in Calau   Beschreibung: √ Beschreibung: Gäste: Herr Henkel und ein weiterer Vertreter der Deutschen Bahn
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	7: TOP 7 - Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit (SchöffInnen) für die Amtsperiode 2024 - 2028, Vorlage Nr. 8/2023   Dokumente: 2    Beschlussvorlage Nr. 8/2023 Beschlussvorlage      Vorschlagsliste Anlage
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	8: TOP 8 - Halbjahresbericht über den Stand des Haushaltsvollzuges zum 31.12.2022, Vorlage Nr. 10/2023   Dokumente: 1    Beschlussvorlage Nr. 10/2023 Beschlussvorlage
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	9: TOP 9 - Einleitung des Bauleitplanverfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark An der A 13" in Calau am OT Groß Jehser, GT Mallenchen, GT Bathow, Vorlage Nr. 14/2023   Dokumente: 3    Beschlussvorlage Nr. 14/2023 Beschlussvorlage      Antrag Wattner Anlage      Prüfung Antrag Wattner Anlage
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	10: TOP 10 - Einleitung des Bauleitplanverfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan "Eigenheimsiedlung am Friedhof in Werchow, Friedhofsstraße", Vorlage Nr. 11/2023   Dokumente: 3    Beschlussvorlage Nr. 11/2023 Beschlussvorlage      Antrag Anlage      Niederschrift Ortsbeirat Werchow Anlage
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	11: TOP 11 - Kostenlose Bereitstellung von Hygieneartikeln an der Grund- und Oberschule Calau, Vorlage Nr. 15/2023   Dokumente: 1    Beschlussvorlage Nr. 15/2023 mit Stand 08.03.2023 Beschlussvorlage
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	12: TOP 12 - Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ausschuss für Soziales, Bildung, Jugend und Sport, Vorlage Nr. 18/2023   Dokumente: 1    Beschlussvorlage Nr. 18/2023 Beschlussvorlage
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	13: TOP 13 - Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Soziales, Bildung, Jugend und Sport, Vorlage Nr. 19/2023   Dokumente: 1    Beschlussvorlage Nr. 19/2023 Beschlussvorlage
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	14: TOP 14 - Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus, Vorlage Nr. 21/2023   Dokumente: 1    Beschlussvorlage Nr. 21/2023 Beschlussvorlage
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	15: TOP 15 - Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus, Vorlage Nr. 22/2023   Dokumente: 1    Beschlussvorlage Nr. 22/2023 Beschlussvorlage
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	16: TOP 16 - Sonstiges
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